Berufsbild

Verantwortungsbewusstsein, Entscheidungsfreudigkeit und ein hohes Maß an sozialem Verständnis – das sind die wesentlichen Voraussetzungen für den Beruf "Rechtspfleger*in".

Rechtspfleger*innen sind als Beamt*innen des gehobenen Dienstes bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften eingesetzt. Sie treffen als selbständiges Organ der Rechtspflege in eigener Verantwortung gerichtliche Entscheidungen, sind in der Sache unabhängig und nicht an Weisungen gebunden, sondern nur dem Gesetz unterworfen. Diese sachlich unabhängige und selbständige Stellung ist bundeseinheitlich im Rechtspflegergesetz vom 05.11.1969 verankert und unterscheidet den Beruf von den Beamt*innen der gehobenen Laufbahnen aller übrigen Verwaltungen. 
 
Das Schwergewicht der Aufgaben des Rechtspfleger*innendienstes liegt bei den Amtsgerichten. In der freiwilligen Gerichtsbarkeit, der vorsorgenden und Streitverhütenden Rechtspflege sind Rechtspfleger*innen zuständig in den Rechtsgebieten

  •  Grundbuch
  •  Register
  •  Nachlass
  •  Betreuung, Vormundschaft und Familie.

Im Rahmen des rechtlich schwierigen und vielfältigen Gebiets des Grundbuchrechts entscheiden Rechtspfleger*innen z. B. über Anträge auf Übertragung von Eigentum, Eintragung und Löschung von Grundpfandrechten, Erbbau- und Wohnrechten, Nießbrauchs- und Wegerechten sowie Wohnungs- und Teileigentum.
 
Im Registerrecht sind sie für alle Eintragungen im Handelsregister und in den sonstigen öffentlichen Registern (z. B. Genossenschafts- und Vereinsregister) verantwortlich.
 
In Nachlasssachen leiten sie z. B. Termine zur Eröffnung von Testamenten und erteilen Erbscheine.
 
Weite Gebiete des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts sind auf den/die Rechtspfleger*in übertragen, so z. B. die Erteilung vormundschafts- und familiengerichtlicher Genehmigungen und die Verpflichtung des Betreuers, Vormunds oder Pflegers einschließlich deren Überwachung.

Rechtspfleger*innen übernehmen auch wichtige Aufgaben in der streitigen Gerichtsbarkeit. Dazu gehören die Rechtsgebiete

  •  Insolvenz
  •  Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung
  •  Mahnverfahren
  •  Zwangsvollstreckung
  •  Strafvollstreckung.

Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens führen in der Regel Rechtspfleger*innen das gesamte Verfahren weiter durch. Sie leiten die Gläubigerversammlung und überwachen die Tätigkeit des/der Insolvenzverwalters*in.

Die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung von Grundstücken gehören zu den schwierigsten Geschäften und verlangen umfassende Kenntnisse des Vollstreckungs- und Grundbuchrechts. Im Zuge dieser Verfahren leiten Rechtspfleger*innen Gerichtstermine in eigener Verantwortung.
 
Im gerichtlichen Mahnverfahren entscheiden sie u. a. über Anträge auf Erlass von Mahn- und Vollstreckungsbescheiden, während sie in Zwangsvollstreckungsverfahren über beantragte Pfändungen von Arbeitslöhnen, Gehältern, Hypotheken, Gesellschaftsanteilen und Sparguthaben zu entscheiden haben.

In Strafverfahren überwachen sie anstelle des/der Richters*in oder Staatsanwalts*anwältin die Vollstreckung rechtskräftig verhängter Strafen. Sie ziehen Geldstrafen ein, laden bei Freiheitsstrafen zum Strafantritt und überwachen den fristgerechten Vollzug der festgesetzten Strafzeit. Gegen säumige Verurteilte können sie auch Haftbefehle erlassen.

 
Der Einsatz moderner EDV-Technik ist in allen Bereichen der Justiz selbstverständlich und eröffnet für entsprechend interessierte Rechtspfleger*innen auch weitere Betätigungsfelder in diesem Bereich, z. B. als Systemadministrator*in oder -betreuer*in.


Mit den vorbezeichneten Beispielen sind keineswegs alle Sachgebiete genannt, bei denen Rechtspfleger*innen mit wichtigen und weitreichenden Entscheidungen betraut sind. Schon diese Aufzählung vermittelt jedoch ein anschauliches Bild von der Vielseitigkeit des Berufs, die auch im Bereich der Justizverwaltung deutlich wird.
 
Zur Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufs des gesamten Geschäftsbetriebs sind Rechtspfleger*innen auch mit Führungsaufgaben in der Justizverwaltung u. a. als Geschäftsleiter*in der Justizbehörden betraut. Dazu gehören u. a. die Tätigkeitsfelder 

  • Personal
  • Haushalt
  • Planung und Organisation.

Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben sind sie sachlich wie personell weisungsbefugt. Im Zuge der Einführung neuer, insbesondere auch betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente in der Justizverwaltung (kaufmännisches Rechnungswesen mit doppelter Buchführung sowie Kosten- und Leistungsrechnung) unter Einsatz der Standardsoftware SAP R/3 tragen sie in dieser Funktion besondere Verantwortung für die Gewährleistung einer modernen, bürgerfreundlichen und leistungsfähigen Justiz.

Zusätzlich tragen bei größeren Behörden (Oberlandesgericht, Landgerichte, Amtsgericht Frankfurt am Main) in leitender Funktion Referent*innen Verantwortung für Personal- und Haushaltsangelegenheiten, Angelegenheiten der Aus- und Fortbildung, Planung und Organisation und Bauangelegenheiten. Diese Aufgabenbereiche verlangen ein Höchstmaß an Entschlusskraft, Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative, Eigenschaften, die auch von den Hauptsachbearbeiter*innen in den Verwaltungsabteilungen erwartet werden.

Weitere interessante Informationen sind der unten aufgeführten Broschüre zu entnehmen.